Pressemitteilung

Zulassung von insgesamt 15 Parteien zur Landtagswahl 2023

Zehn Parteien treten in allen Wahlkreisen an – die meisten Wahlvorschläge stehen im Wahlkreis Oberbayern zur Wahl

Am 11. August 2023 haben die Wahlkreisausschüsse der sieben Wahlkreise (Regierungsbezirke) über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge entschieden. Zugelassen wurden Vorschläge von insgesamt 15 Parteien – drei weniger als bei den Landtagswahlen 2018. Die Wahlvorschläge stehen nun endgültig fest, nachdem der Beschwerdeausschuss in seiner Sitzung am 17. August 2023 zwei Beschwerden gegen die Zulassung eines Wahlvorschlags als unzulässig zurückgewiesen hat.

In allen Regierungsbezirken mit einem Wahlvorschlag vertreten sind zehn Parteien, nämlich CSU, GRÜNE, FREIE WÄHLER, AfD, SPD, FDP, LINKE, BP, ÖDP und dieBasis. Die V-Partei³ tritt in vier, die Tierschutzpartei und Volt in jeweils drei Regierungsbezirken zur Landtagswahl an. Die PARTEI sowie die PdH stehen jeweils in zwei Regierungsbezirken zur Wahl. Sechs politische Vereinigungen, die nach der Feststellung des Landeswahllausschusses am 21. Juli 2023 ein Wahlvorschlagsrecht haben, werden damit in keinem der Wahlkreise tatsächlich antreten.

In Oberbayern wurden 15, in Schwaben 13, in der Oberpfalz und in Mittelfranken zwölf, in Niederbayern und Oberfranken jeweils elf Wahlvorschläge und in Unterfranken zehn Wahlvorschläge zur Landtagswahl zugelassen. Insgesamt liegen in den sieben Wahlkreisen 84 zugelassene Wahlvorschläge vor; zur Landtagswahl 2018 waren es noch 102. Welche Vereinigungen in den einzelnen Wahlkreisen / Regierungsbezirken antreten, kann der Übersicht auf Seite 2 entnommen werden.

Die Wahlkreisleiter werden die zur Landtagswahl 2023 zugelassenen Wahlkreisvorschläge mit den Angaben zu den einzelnen Bewerberinnen und Bewerbern bekannt machen. Voraussichtlich Anfang September wird der Landeswahlleiter zudem mit Statistiken und Verzeichnissen über die Wahlvorschläge und die Bewerber in einer Veröffentlichung informieren.