Beim Zensus 2022 kam – wie schon beim Zensus 2011 – ein von den Statistischen Ämtern des Bundes und der Länder entwickeltes Verfahren zum Einsatz, das als registergestützter Zensus bezeichnet wird. Das bedeutet, es müssen nicht wie bei einer traditionellen Volkszählung alle Bürgerinnen und Bürger befragt werden, da die meisten Daten bereits in den Registern der Verwaltung vorliegen, etwa in den Einwohnermeldeämtern. Beim registergestützten Zensus werden Kopien dieser Daten an die amtliche Statistik übermittelt. Dort werden sie unter strengen Datenschutzvorgaben in einem abgeschotteten Bereich zusammengeführt.

Möglicherweise sind einzelne Personen oder ganze Familien umgezogen und haben sich am neuen Wohnort noch nicht angemeldet. In diesen Fällen sind die Melderegister fehlerhaft. Um solche Ungenauigkeiten in der Statistik herauszurechnen, wird ein Teil der Bevölkerung in einem kurzen Interview befragt. Diese Stichprobenbefragung ist außerdem notwendig um Daten zu erheben, die nicht in den Registern vorliegen, wie z. B. Angaben zu Bildung und Ausbildung oder zur Erwerbstätigkeit.

Für Wohnungen und Gebäude gibt es noch keine flächendeckenden Register in Deutschland. Daher wurden im Zensus 2022 etwa 23 Mio. Eigentümerinnen und Eigentümer und Verwaltungen von Eigentumswohnungen oder Wohngebäuden in Deutschland postalisch befragt. Eine weitere Befragung betraf Wohnheime (z. B. Studierendenwohnheime) und Gemeinschaftsunterkünfte (z. B. Alten-/Pflegeheime und Kinder-/Jugendheime). An diesen Anschriften sind die Register besonders ungenau, weil es häufig zu Umzügen kommt. Daher fand hier eine Vollerhebung statt: Es wurden Daten zu allen Bewohnerinnen und Bewohnern erhoben.

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) sind gesetzlich verpflichtet, alle zehn Jahre, einen Zensus durchzuführen. Die Verordnung beinhaltet unter anderem, dass bestimmte Merkmale von allen EU-Staaten zu erheben sind, um vergleichbare Zahlen für alle Länder zur Verfügung stellen zu können. Grundlage für den Zensus ist die EU-Verordnung (EG) Nr. 763/2008. Wie der Zensus durchgeführt wird, ist im nationalen Recht der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union geregelt.

Die Rechtsgrundlage für den Zensus 2022 und seine Vorbereitung bilden in Deutschland das Zensusgesetz 2022, das Zensusvorbereitungsgesetz 2022 sowie das Bundesstatistikgesetz. Auf regionaler Ebene ist das Bayerische Statistikgesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2022 (BayStatG) die rechtliche Grundlage, das die Zuständigkeit des Bayerischen Landesamtes für Statistik für die Durchführung des Zensus regelt.

Der Schutz und die Vertraulichkeit der Daten haben beim Zensus, wie auch bei allen amtlichen statistischen Erhebungen, höchste Priorität. Bürgerinnen und Bürger, deren Daten erhoben und verarbeitet wurden, können sich darauf verlassen, dass diese Informationen keinem Unbefugten zugänglich gemacht werden. Auch gegenüber anderen Behörden gilt das Prinzip der Einbahnstraße. Das bedeutet zum Beispiel, dass aufgrund der durch den Zensus gewonnenen Erkenntnisse keine Korrekturen bei den Einwohnermeldeämtern oder den Grundsteuerstellen vorgenommen werden dürfen.

Mit dem Registerzensus sollen Bevölkerungszahlen künftig registerbasiert ermittelt werden. Dazu werden unterschiedliche Datenbestände herangezogen: Informationen aus den Melderegistern werden mit Informationen aus weiteren Registern abgeglichen, beispielsweise aus den Versichertenkonten bei den Rentenversicherungsträgern oder den Statistikregistern der Bundesagentur für Arbeit. Zusätzliche Befragungen sollen reduziert werden, sodass die Bevölkerung entlastet wird.

Im Methodentest setzen die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder den gesetzlichen Auftrag aus dem Jahr 2021 um, die Methoden eines Registerzensus zu erproben. Das betrifft unter anderem die Erprobung des sogenannten Lebenszeichenansatzes als neue Methode zur Qualitätssicherung von Bevölkerungszahlen. Einen Teil der Aufgaben nehmen die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder als gemeinsam Verantwortliche im Sinne des Artikels 26 Absatz 1 Satz 1 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) wahr.

Für den Methodentest gelten die Bestimmungen des Registerzensuserprobungsgesetzes (RegZensErpG) sowie einer Vereinbarung über die gemeinsame Verantwortlichkeit, die zwischen den Statistischen Ämtern des Bundes und der Länder geschlossen wurde.

Wesentliche Inhalte der Vereinbarung

Die gemeinsame Verantwortlichkeit betrifft die manuelle Korrektur von Merkmalen der Vergleichsregister (§ 7 Absatz 7 RegZensErpG) sowie manuelle Abgleiche von zusammengeführten Datensätzen (§ 8 Absatz 2 RegZensErpG). Darüber hinaus sind die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder gemeinsam Verantwortliche, um Unstimmigkeiten beim Wohnsitz durch die Online- oder postalische Befragung einer Stichprobe von maximal 100 000 Personen zu klären (§ 8a RegZensErpG).

Das Statistische Bundesamt (Destatis) stellt jeweils die zentrale Infrastruktur bereit, speichert dort die relevanten Merkmale der Betroffenen und übermittelt sie an die Statistischen Landesämter (StLÄ). Die StLÄ nehmen bei der manuellen Korrektur eine Prüfung und bei Bedarf eine Ergänzung von korrigierten Register-Merkmalen vor, um beispielsweise eine registerübergreifend einheitliche Schreibweise sicherzustellen. Bei der Klassifikation prüfen die StLÄ, ob verschiedene Datensätze derselben natürlichen Person zugeordnet werden können. Dies ist erforderlich, um die Durchführung des Lebenszeichenansatzes zu unterstützen. Hierzu werden den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern je Prüfung ein Vergleichsregister-Datensatz und mehrere potenziell übereinstimmende Melderegister-Datensätze zum Abgleich angezeigt. Für die Klärung von Unstimmigkeiten durch die Stichprobenbefragung erfassen die StLÄ die Meldungen der Befragten, um sie an die zentrale Infrastruktur von Destatis zu übermitteln.

Alle Statistischen Ämter des Bundes und der Länder sind zuständig für die Bearbeitung von Anfragen von Betroffenen. Betroffene können ihre Rechte im Rahmen der DS-GVO bei und gegenüber jedem Einzelnen der gemeinsam Verantwortlichen geltend machen. Alle Anfragen von Betroffenen mit Bezug zu der gemeinsamen Verantwortlichkeit bei der Methodenerprobung werden, unabhängig davon wo sie eingehen, an Destatis weitergeleitet und dort zentral bearbeitet.